Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat die ohnehin angespannte Lage auf den Energiemärkten drastisch verschärft. An der Supermarktkasse, auf der nächsten Heizkostenabrechnung, an der Zapfsäule – die steigenden Kosten treffen viele Menschen hart. Wir bringen deshalb heute noch einmal weitreichende Entlastungen auf den Weg – ganz besonders auch für diejenigen, die es am dringendsten brauchen.

Das machen wir jetzt ganz konkret: :

• Energiepreispauschale: Allen einkommensteuerpflichtigen Erwerbstätigen wird einmalig eine Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro ausgezahlt. Selbständige erhalten einen Vorschuss über die Einkommensteuer-Vorauszahlung. Die bereits beschlossene Einmalzahlung von 100 Euro für Empfänger*innen von Sozialleistungen verdoppeln wir und diesmal profitieren auch die Kinder im Sozialleistungsbezug. Für jedes Kind wollen wir 100 Euro ergänzend zum Kindergeld auszahlen.
• “9 für 90”: Drei Monate lang werden bundesweit die Monatstickets nur 9 Euro kosten. Das sind rund 30 Cent pro Tag. Wer bereits ein Abo bezieht, erhält einen entsprechenden Gutschein. Die ÖPNV-Preise in Deutschland machen wir damit so günstig wie nie.
• Energiesteuersenkung: Wir entlasten diejenigen, die auf ihr Auto angewiesen sind, indem wir die Energiesteuer auf Kraftstoffe zeitlich befristet auf das europäische Mindestmaß absenken. So sorgen wir dafür, dass das Geld bei den Verbraucher*innen ankommt.

Langfristig werden wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter beschleunigen. Die zunehmende Nutzung verschiedener Energiequellen ist dafür wesentlich. Unter anderem soll ab 2024 möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit Erneuerbaren betrieben werden. Wir finanzieren ein Austauschprogramm von Gasheizungen zu Wärmepumpen. Und bereits ab Januar 2023 wird im Neubau der Effizienzstandard 55 verbindlich festgelegt.

In diesen Zeiten zeigt sich, dass Stärke auch umfassenden Schutz vor Abhängigkeiten bedeutet. Deswegen entlasten wir heute ganz konkret – und beschließen letztlich eine energiepolitische Unabhängigkeitserklärung mit Maßnahmen, die uns in den nächsten Jahren unabhängig von fossiler Wärme machen.

Das gesamte Papier zum Paket und weitere Informationen findest Du auf gruene.de.